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43,1% stimmten für den Bau des Lippesees, 56,9% dagegen. Der Ratsbürgerentscheid erreichte eine Wahlbeteiligung von 42,2 | 43,1 % der Wähler stimmten für den Bau des Lippesees, 56,9 % dagegen. Der Ratsbürgerentscheid erreichte eine Wahlbeteiligung von 42,2 %. Der Rat fasste einen entsprechenden Beschluss, da über 20 % der Wahlberechtigten mit „Nein“ gestimmt hatten. | ||
Der Ratsbürgerentscheid hätte analog zum Bürgerentscheid als gescheitert gegolten, wenn das Quorum von 20% der Stimmberechtigten für oder gegen den Bau des Sees nicht erreicht worden wäre. Bei Stimmengleichheit oder Scheitern des Ratsbürgerentscheids am Quorum wäre die Entscheidung an den Rat zurück gefallen. | Der Ratsbürgerentscheid hätte analog zum Bürgerentscheid als gescheitert gegolten, wenn das Quorum von 20% der Stimmberechtigten für oder gegen den Bau des Sees nicht erreicht worden wäre. Bei Stimmengleichheit oder Scheitern des Ratsbürgerentscheids am Quorum wäre die Entscheidung an den Rat zurück gefallen. | ||
Stimmberechtigt waren alle Personen, die am 18. | Stimmberechtigt waren alle Personen, die am 18. Juni 2006 das 16. Lebensjahr vollendet hatten, mindestens seit dem 21. Mai 2006 ihre alleinige oder Hauptwohnung in Hamm hatten, die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besaßen und nicht aufgrund einer Betreuung in allen Angelegenheiten oder infolge Richterspruchs vom Wahlrecht ausgeschlossen waren. | ||
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Aktuelle Version vom 15. August 2023, 14:44 Uhr
Der Lippesee sollte ein künstlich angelegtes Gewässer in Hamm werden. Die Meinungen zu dem Projekt gingen in der Bevölkerung weit auseinander. Man war gespaltener Meinung im Bezug auf Naturschutz, Finanzierung und Sinnhaftigkeit des Projektes. Daher gab es am 18. Juni 2006 den ersten Bürgerentscheid in Hamm überhaupt. Eine Mehrheit votierte gegen den Lippesee, der daher nicht gebaut wurde.
Anstelle des Lippesees verfolgte die Stadt Hamm von 2018 bis 2023 das Projekt Erlebnisraum Lippeaue, mit dem die Aue naturnah touristisch erschlossen und der Hochwasserschutz verbessert wurde.
Daten und Fakten zum geplanten See
- Offiziell als Hochwasserschutzmaßnahme beantragt
- Fläche: Fläche: 43 ha (2 ha größer als der Aasee)
- Länge: ca. 2.100 Meter
- Breite: von ca. 100 bis 350 Meter
- Wassertiefe: ca. 3 bis 4 Meter
- Füllmenge: ca. 150.000 m³
- Uferlänge: ca. 5,2 km Fußweg: um den See ca. 5,5 km
- Einrichtungen: ganzjährig nutzbar bis auf Wassersportstätten
- Segelschiffe: laut Planung; 60 bis 100
- Sportstätten: Ruderclub, Jachthafen, Tretboote, Badebucht, etc.
- Gastronomie: Seaside, Badebucht, Heessen Plaza, Ruderclub, Promenade
- Badebucht: Kapazität 5.000 Gäste
- Cityanbindung: ca. 400 Meter über HammSTEG
- Parkplätze: 1.500 City- und Seebereich
- Baukosten: ca. 60 Mio. Euro
- Planfeststellung: ab Mai 2005
- Baubeginn: Ende 2006
- Finanzierung: EU, Land NRW, Stadt Hamm, Lippeverband
Bürgerentscheid am 18. Juni 2006
Am 18. Juni 2006 fand in der Stadt Hamm eine Abstimmung zum Bau des Lippesees statt. Aufgrund der Bedeutung des Lippesees sollte die Bürgerschaft der Stadt Hamm vor der Umsetzung des Bauvorhabens in einem freiwilligen Ratsbürgerentscheid darüber abstimmen, ob sie die Baumaßnahme wünscht. Die Abstimmung sollte in Anlehnung an die Grundzüge eines Bürgerentscheides durchgeführt und gewertet werden. Nach § 26 Absatz 7 der Gemeindeordnung ist bei einem Bürgerentscheid die Frage in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten beträgt.
43,1 % der Wähler stimmten für den Bau des Lippesees, 56,9 % dagegen. Der Ratsbürgerentscheid erreichte eine Wahlbeteiligung von 42,2 %. Der Rat fasste einen entsprechenden Beschluss, da über 20 % der Wahlberechtigten mit „Nein“ gestimmt hatten.
Der Ratsbürgerentscheid hätte analog zum Bürgerentscheid als gescheitert gegolten, wenn das Quorum von 20% der Stimmberechtigten für oder gegen den Bau des Sees nicht erreicht worden wäre. Bei Stimmengleichheit oder Scheitern des Ratsbürgerentscheids am Quorum wäre die Entscheidung an den Rat zurück gefallen.
Stimmberechtigt waren alle Personen, die am 18. Juni 2006 das 16. Lebensjahr vollendet hatten, mindestens seit dem 21. Mai 2006 ihre alleinige oder Hauptwohnung in Hamm hatten, die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besaßen und nicht aufgrund einer Betreuung in allen Angelegenheiten oder infolge Richterspruchs vom Wahlrecht ausgeschlossen waren.
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Presseberichte
Westfälischer Anzeiger, 14.04.2012
