Zentrale Unterbringungseinrichtung (Heessen)
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Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Siehe auch Zentrale Unterbringungseinrichtung (Uentrop). |
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Die Zentrale Unterbringungseinrichtung (kurz ZUE) in der Alfred-Fischer-Halle im Bezirk Heessen ist eine von mehr als 33 landeseigenen Einrichtungen zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen bzw. Asylbewerbern und als solche der Bezirksregierung Arnsberg unterstellt.
Sie ist die zweite ZUE in Hamm nach der von 1993 bis 2005 und seit 2015 wieder als solche genutzten ZUE in den Newcastle Barracks am Alten Uentroper Weg.
Zweck
Zentrale Unterbringungseinrichtungen (ZUE) dienen in Nordrhein-Westfalen der Unterbringung von Flüchtlingen nach ihrem Aufenthalt in einer Erstaufnahmeeinrichtung (EAE). In einer ZUE sollen sie anschließend regulär maximal drei Monate verbleiben, bis sie in andere Kommunen vermittelt werden.
Auf bundesdeutscher Ebene schreibt § 53 Abs. 1 des Asylverfahrensgesetzes (AsylVfG) die zentrale Unterbringung in solchen Gemeinschaftsunterkünften als Regelfall vor. Sie sind in § 9 der nordrhein-westfälischen Ausländerwesen-Zuständigkeitsverordnung (ZustAVO) für das Land NRW näher geregelt.
Kapazität
Nach Berichten des Westfälischen Anzeigers von Dezember 2023 soll die Einrichtung für maximal 500 Personen Platz bieten.[1]
Geschichte
- Zur Geschichte der Alfred-Fischer-Halle → siehe den Hauptartikel
Am 6. Juli 2015 begann die Stadt Hamm wegen der deutschlandweiten Flüchtlingskrise mit Vorbereitungen für die Aufnahme von zunächst bis zu 500 Flüchtlingen in der Alfred-Fischer-Halle, die dazu zur Notunterkunft wurde. Nachdem die Unterbringung von Flüchtlingen in der Halle nach Eröffnung der ZUE am Alten Uentroper Weg kurzzeitig beendet werden konnte, wurde sie schon am 6. September 2015 erneut zur Notunterkunft für ankommende Flüchtlinge umfunktioniert. Die Halle blieb schließlich sogar zum November 2016 eine Flüchtlingsunterkunft, als die ZUE bereits längst eröffnet war. Betrieben worden war die Notunterkunft von den Malteser-Werken, die Ende November 2016 schließlich im Beisein des Oberbürgermeisters das Ende ihrer Arbeit in der Halle feiern konnten. Damit endete auch die Unterbringung von Flüchtlingen in der Halle, aber nur vorläufig.[2]
Von 2020 bis ins Jahr 2021 diente die Halle zunächst als städtisches Corona-Testzentrum. Ab März 2022 bereitete die Stadt erneut die Nutzung der Alfred-Fischer-Halle für die Unterbringung von Flüchtlingen vor. Grund war der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, in dessen Zuge bereits Anfang März mehr als 1 Million Menschen aus ihrer Heimat vertrieben wurden.[3] Schließlich waren vorläufig bis zum 25. Juli des Jahres 2022 Ukrainer hier untergebracht, die Fischer-Halle wurde aber weiter für den Bedarfsfall vorgehalten.[4] Ab dem 23. November des selben Jahres musste die Alfred-Fischer-Halle wie erwartet wieder für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden,[4] da die Möglichkeiten des freien Wohnungsmarktes erschöpft waren, darunter jedoch nur noch wenige Ukrainer.[5]
In einem Bericht des Westfälischen Anzeigers gab Stadtsprecher Tom Herberg im Juli 2023 bekannt, dass man „auch weiterhin an der Fischer-Halle festhalten“ werde, um Flüchtlinge dort unterzubringen. Zu dieser Zeit waren hier 91 Personen einquartiert,[4] nach Berichten des WA vom Oktober bewegte sich die Zahl der Bewohner danach weiter um 100 Personen, überwiegend aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Die Stadt hielt gleichwohl für alle Eventualitäten eine Kapazität von bis zu 450 Plätzen vor, was eine entsprechende finanzielle Mehrbelastung hervorrief.[6]
Bereits im Oktober 2023 wurde über den Westfälischen Anzeiger öffentlich, dass die Stadt Hamm die Alfred-Fischer-Halle der Bezirksregierung Arnsberg offiziell als zweite Zentrale Unterbringungseinrichtung für Flüchtlinge in Hamm angeboten hatte.[6] Die Pläne wurden Anfang Dezember offiziell bestätigt. Der Pachtvertrag läuft vorläufig vom 1. Dezember 2023 bis 30. September 2024 und soll der Stadt nach WA-Informationen Pachteinnahmen in sechsstelliger Höhe einbringen. Gleichzeitig entfallen damit die Kosten für die Bereithaltung der örtlichen Kapazitäten der Notunterkunft. Auch die Einrichtung der Halle wurde für einen unbekannten Betrag übernommen.[7]
Die weitere Belegung begann Anfang 2024. Auf Anfrage teilte die Bezirksregierung Arnsberg mit, dass darunter zunächst keine Ukrainer sein würden.[1]
Leitung
Die Einrichtung wird, wie die ZUE Alter Uentroper Weg, von den Malteser-Werken geleitet und betrieben.[1]
Einzelnachweise
- ↑ 1,0 1,1 1,2 Frank Lahme: „Neue ZUE in Hamm: Stadt verdient mit Alfred-Fischer-Halle viel Geld“ in: wa.de vom 12. Dezember 2023
- ↑ Michael Girkens: „Abschiedsfeier von Notunterkunft Alfred-Fischer-Halle“ in: wa.de vom 28. November 2016
- ↑ Frank Lahme: „Fischer-Halle für Flüchtlinge vorbereitet - viele Fotos“ in: wa.de vom 14. März 2022
- ↑ 4,0 4,1 4,2 Frank Lahme: „Krieg statt Kultur: So steht’s um die Alfred-Fischer-Halle in Heessen“ in: wa.de vom 17. Juli 2023
- ↑ Frank Lahme: „Wieder Ukrainer in Fischerhalle - Nächste Flüchtlings-Welle?“ in: wa.de vom 23. November 2022
- ↑ 6,0 6,1 Frank Lahme: „Stadt Hamm will noch eine ZUE - in der Alfred-Fischer-Halle“ in: wa.de vom 18. Oktober 2023
- ↑ Frank Lahme: „Hamm bekommt noch eine ZUE: Was das jetzt für die Stadt bedeutet“ in: wa.de vom 8. Dezember 2023